Vieles ändert sich in der Gesellschaft, bisher Unvorstellbares wird gefordert und meist auch eingehalten. Sachlich sind z.B die Abstandsregeln sicher sinnvoll. Gleichzeitig ist es auch vernünftig, die derzeitigen jetztigen staatlichen Regelungen nicht nur auf ihre sachliche Angemessenheit hin zu hinterfragen.  Denn sie beinhalten Richtungswechsel im Diskurs, in der Funktionsweise der bürgerlichen Demokratie und mit den finanziellen Hilfen werden auch entscheidende wirtschaftspolitische Weichen gestellt. Die Frage ist, wie diese gesellschaftlichen Veränderungen einzuschätzen sind. Damit verbunden ist die Befürchtung, dass gerade einschränkende und kontrollierende Maßnahmen auch nach der Pandemie weiter aufrecht erhalten werden oder dass demnächst bei weniger gravierenden Problemen schneller auf sie zurück gegriffen wird.

Ich sammle hier mal einige der Punkte,  bei denen sich über die Pandemie hinausgehende Änderungen ergeben:

Und hier nun einiges, worauf von vornherein kritisch verwiesen werden muss:

Vielleicht gibts aus den Erfahrungen der „Stunden des Wir“ auch positive Entwicklungen: „Das Virus macht denkbar, was unmöglich schien. Die Chance muss ergriffen werden“ schreibt Ingar Solty im ND über folgende Aspekte:

  • Produzentenstolz – für Arbeitende jener Bereiche, die sich als menschenlebenrelevant erweisen. „Wer systemrelevant ist, sollte besser bezahlt werden!“ (Annette: Warum nur jene? Und: Geht es nur um Bezahlung?)
  • Solidarität: vom gemeinsamen Balkonsingen bis zur Sammlung von Lebensmitteln für Obdachlose (Warum gibt es überhaupt Obdachlose? Hätten nicht genügend Leute auch Wohnraum übrig bzw. müsste nicht der soziale Wohnungsbau wenigstens endlich vorangetrieben werden)?
  • Umverteilung: Zitiert wird aus dem „Economist“: „Wenn die kapitalistischen Staaten grenzenlos Geld ausgeben können, um die Coronavirus-Pandemie zu bekämpfen, dann werden die Menschen fragen, warum Regierungen das nicht unter anderem auch tun können, um in einen Green New Deal zu investieren?“ (nochmal: Es sollte nicht ums Geld gehen, sondern qualitative Umstrukturierungen: Was wird eigentlich warum in welcher Menge produziert?)
  • Relokalisierung: die Produktion wird teilweise in eine Art „Kriegswirtschaft“ in die Nationen zurückverlagert. Das böte, so Solty, „die Chance auf eine langfristige Relokalisierung von Produktion, die etwa auch klimapolitisch geboten ist“.
  • Bedürfnisorientierte Produktion (das müsste vor allem anderen stehen).

Wichtig der letzte Satz: „Fiskalische Expansion, Wirtschaftsplanung und Industriekonversion werden aber nicht anhaltend sein und nicht dauerhaft ineine Wirtschaft umfunktioniert werden, die den Interessen der vielen und nicht der wenigen dient sowie dem Schutz des Planeten und nicht der Profite, wenn niemand mit Macht darauf drängt.“ Denn gegen die genannte Chancen stehen zuallererst die oben genannten gefährlichen Trends.

Noch etwas radikaler ist Helmut Dunkhase, der vorschlägt, so etwas wie einen „Kollateralnutzen“ daraus zu ziehen, dass die Corona-krise die Unfähigkeit des Kapitalismus an lebenswichtigen Stellen konkret zeigt. Es komme darauf an, „nicht nur die Unfähigkeit der herrschendenKlasse anzuprangern, sondern auf die Notwendigkeit einer Planung von Produktion und Verteilung der gesellschaftlichen Arbeit zu pochen“.


Und nach Corona?

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