Ich schaffe es diesmal (im Unterschied zum Jugoslawien-Krieg) nicht, ausführlich Stellung zum Krieg in der Ukraine zu beziehen. Zwar kann ich auch diesmal nicht einfach weiter vor mich hin philosophieren und kann oft nicht schlafen deswegen. Aber es gibt inzwischen vielerlei umfassende Dokumentationen zu vielen Aspekten im Internet, deshalb beschränke ich mich auf Notizen und Kürzeres.

Heute las ich einen Zeitungsbericht von Erhard Crome, der das Buch „Nation, Nationalismus und der Krieg in der Ukraine. Texte zu einem alten Thema“ geschrieben hat. Der Titel des Beitrags im „neuen deutschland“ (16./17.4.22) ist: „Ein neuer Imperialismus„.

Diesen Interpretationsrahmen teile ich auch. Ich erinnere mich immer wieder an eine Diskussion im Jahr 1983 zwischen FDJ-ler:innen und Teilnehmer:innen der sog. „Unabhängigen Friedensbewegung“ in der DDR (Es gab nicht nur Verfolgung und Verurteilung dieser von der DDR-Friedenspolitik unabhängigen Friedensbewegung, sondern es gab – wenigstens versuchsweise und wohl nur sehr vereinzelt – AUCH recht offene Gespräche ). Die Menschen von der Unabhängigen Friedensbewegung gaben zu, dass eine einseitige Abrüstung des Sozialismus (die sie forderten) wohl dazu führen würde, dass der Sozialismus aufgegeben werden muss. Lieber kein Sozialismus mehr als ein Atomkrieg! Daraufhin gab uns jemand zu bedenken: Was denkt ihr, was dann, wenn die ganze Welt wieder kapitalistisch ist, passieren wird? … Damals hatten alle ihren Marxismus noch im Kopf: Hm, es ist mehr als wahrscheinlich, dass dann alle kapitalistischen Mächte dieser Welt damit beschäftigt sein werden, die Welt neu unter sich aufzuteilen… und dies wohl eher nicht nur auf friedliche Weise.

… Nur ein Jahr nach der Aufgabe des Sozialismus stand ich ziemlich hilflos mit einer Kerze in der Hand vor der Kirche bei einem Friedenskreis, um gegen die „indirekte Beteiligung am Golfkrieg“ zu protestieren und erinnerte mich zum ersten Mal an diese Befürchtung. Während der Kriege im Auflösungsprozess von Jugoslawien stand ich dann oft an der Mahnwache, wieder vor dieser Kirche, mit eigenen Flugblättern. Damals war es noch recht transparent, inwieweit dies zu einem großen Teil auch ein „Stellvertreterkrieg“ der Großmächte war und die Menschen aus diesem Land sagten noch sehr lange, dass sie gar nicht verstünden, was los wäre, sie hätten doch so viele Jahre lang sehr gut miteinander gelebt…

Welche Interessen die USA, die EU und andere kollektiven oder einzelnen Großakteure diesmal haben, erfordert eine noch komplexere Analyse, die meist vermieden wird, in dem man einfach einer Person alle Schuld zuschiebt. Letztlich geht es um ökonomische, sicherheitspolitische und geopolitische Machtverhältnisse, die zwar durch Personen mit großer Macht vorangetrieben werden – aber sie basieren auf Dynamiken ihrer Gesellschaftsverhältnisse. In der Ukraine wie Russland sehe ich da so etwas wie einen „Oligarchen-Kapitalismus“. Ich hatte gedacht, diesen Begriff für unsere Rede beim gestrigen Ostermarsch „erfunden“ zu haben, aber Erhard Crome verwendet ihn auch schon. In beiden Ländern herrscht eine neue „Oligarchen“-Klasse, keine davon lässt übrigens abweichende Parteien zu, mit Medienfreiheit haben beide nichts am Hut, wenn nicht ihre und nur ihre Position vertreten wird. Auch staatlich verordneten Patriotismus und nationalistische Einstellung herrscht in beiden Ländern. Im Unterschied zu den vielen Aussagen aus Ex-Jugoslawien, dass dies kein Krieg zwischen den einfachen Menschen gewesen sei, hörte ich gestern beim Ostermarsch leider andere Töne. Ukrainer und Russen seien nie ein Brudervolk gewesen und „DIE“ Russen seien alle schon immer rassistisch gewesen.* Wer bin ich, die Position der Opfer des brutalen und durch nichts zu rechtfertigenden Kriegs kritisieren zu wollen?

Ich kann es nur bedauern, dass auf diese Weise jede Hoffnung auf eine Verhandlungslösung, auf einen Neuaufschwung echter Friedenspolitik ihre Basis verliert.

Trotz alledem:

* Erhard Crome sieht dies in dem Zusammenhang, dass Putin das Gegenteil dessen erreicht hat, was er wollte: der Prozess der (national…istischen) Identitätsbildung in der Ukraine wurde „rasant beschleunigt“…